Grün, grüner, freies Mandat?

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Integration und Menschenrechte. Darüber will ich sprechen, daran arbeiten und dafür kämpfen. In der Zwischenzeit liegt viel mediale Aufmerksamkeit auf mir und meinen Kolleg*innen im Wiener Gemeinderat wegen der Abstimmung zum Heumarkt-Projekt. Ich denke, dass es wichtig ist, das Ergebnis unserer (ersten!) Urabstimmung ernst zu nehmen und die Mehrheit der Nein-Stimmen zu hören. Deshalb werde ich dem Projekt nicht zustimmen. Ich respektiere die anderslautenden Entscheidung meiner Kolleg*innen. Was wir brauchen ist Zusammenhalt, nicht Konfrontation. Am Ende des Tages arbeiten wir alle für eine bessere Welt. Hier meine Gedanken zur Grünen Urabstimmung über das Heumarkt-Projekt:

Eine Urabstimmung ist kein Badeausflug. Sie wird nicht eingeleitet bei Schönwetter und nicht, um sich zwischen Mittagstischen zu entscheiden. Sie dient der Innenschau und der Herstellung einer Mehrheit. Sie beruft sich auf die grüne DNA: die Basis. Dass es nicht jede Woche eine Urabstimmung gibt, macht diese erste ganz besonders. Sie gibt vor, wie wir mit uns selbst auferlegten Regeln umgehen. Dabei ist „basisdemokratisch“ nicht nur eine Regel – es ist ein Grundwert, ein Bekenntnis. Und was sind wir, wenn wir dieses Bekenntnis nicht ernst nehmen? Was sind wir, wenn wir es ernst nehmen?

18 Stimmen sind ein knappes Ergebnis – meine Lieblingszahl ist es nicht. Die Beteiligung war niedrig. Ja, wahrscheinlich geht es um ein Projekt, das zwischen Windeln wechseln, Job suchen, Cent zählen und Welt retten auch für die meisten Grünen nicht Thema Nummer eins war. Trotzdem scheint es zur Zerreißprobe zu werden.

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